parlament.fyi ist Österreichs erste KI-basierte Plattform über Politik. Künstliche Intelligenz fasst Beschlüsse und Reden aus dem Nationalrat einfach zusammen und liefert kompakte Analysen zu Sprachmustern und Argumenten der Parteien. Ergebnisse aus der Politik werden damit für alle leichter zugänglich und transparent.
Neu: Smarte Benachrichtigungen
Ab sofort kannst du auf parlament.fyi gezielt Personen und Themen folgen. Verpasse keine Updates mehr und erhalte Benachrichtigungen per E-Mail, sobald es etwas Neues gibt. Kreiere jetzt dein Profil und lege direkt los!
Bundesfinanzgesetz 2025 – BFG 2025 samt Anlagen
Der österreichische Nationalrat hat das Bundesfinanzgesetz 2025 beschlossen, das den Haushaltsplan für das Jahr 2025 festlegt, einschließlich des Budgets und des Personalplans.
Bundesfinanzgesetz 2026 – BFG 2026 samt Anlagen
Der österreichische Nationalrat hat das Bundesfinanzgesetz 2026 beschlossen, das den Haushaltsplan für das Jahr 2026 festlegt, einschließlich des Budgets und des Personalplans.
Schulunterrichtsgesetz
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, dass Schüler des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums „Dreierschützengasse“ in Graz, die 2025 ihre Reifeprüfung ablegen, auf Antrag ihre Prüfungsleistungen anhand der Noten der letzten Schulstufe bewerten lassen können, wodurch die mündliche Prüfung möglicherweise entfällt.
Bundesfinanzrahmengesetz 2025 bis 2028 – BFRG 2025-2028 und Bundesfinanzrahmengesetz 2026 bis 2029 – BFRG 2026-2029
Der österreichische Nationalrat hat die Finanzpläne für die Jahre 2025 bis 2029 beschlossen, die festlegen, wie viel Geld in verschiedenen Bereichen wie Recht, Soziales, Bildung und Infrastruktur ausgegeben werden darf, wobei die Gesamtausgaben jährlich leicht ansteigen.
Universitätsgesetz 2002 und Bildungsdokumentationsgesetz 2020
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Universitätsgesetz 2002 und das Bildungsdokumentationsgesetz 2020 zu ändern, um unter anderem die Einführung eines digitalen Studierendenausweises zu ermöglichen und die Verwendung von Fremdsprachen in Lehrveranstaltungen und Prüfungen zu regeln.
Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, dass der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bis zu 62,204 Milliarden Euro für Schienenprojekte in den Jahren 2026 bis 2030 ausgeben darf, wobei ein Großteil für Investitionen und ein kleinerer Teil für zusätzliche Zuschüsse vorgesehen ist.
Normverbrauchsabgabegesetz, Bundesimmobiliengesetz, Reisegebührenvorschrift 1955 und Bundesgesetz über die Förderung von Handwerkerleistungen
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, dass ab Juli 2025 bestimmte Fahrzeuge von der Normverbrauchsabgabe ausgenommen werden und die Förderung von Handwerkerleistungen nun auch für Unternehmen aus der gesamten EU und dem EWR gilt. Zudem werden die Entschädigungen für Dienstreisen mit Fahrzeugen angepasst.
Budgetbegleitgesetz 2025
Der österreichische Nationalrat hat ein umfangreiches Budgetbegleitgesetz 2025 beschlossen, das zahlreiche Gesetze in Bereichen wie Parteienfinanzierung, Familienförderung, Bildung, Justiz, Soziales, Finanzen und Umwelt ändert, um unter anderem finanzielle Anpassungen, steuerliche Änderungen und neue Fördermaßnahmen einzuführen.
Budgetsanierungsmaßnahmengesetz 2025 Teil II – BSMG 2025 II
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, verschiedene Steuergesetze zu ändern, darunter Erhöhungen der Körperschaftssteuer ab 2026 und Anpassungen bei Sozialversicherungsbeiträgen, sowie Maßnahmen zur Unterstützung von COVID-19-Impfungen im niedergelassenen Bereich.
Kraftfahrgesetz 1967, Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz
Der österreichische Nationalrat hat Änderungen im Kraftfahrgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz beschlossen, die unter anderem die Anpassung an neue EU-Richtlinien und die Umbenennung von "Fahrtenbüchern" in "Lenkprotokolle" beinhalten.
Das benutzte Datenset wird vom Open Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und steht unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz. Das ursprüngliche Datenset kann hier abgerufen werden. Es wurden Zusammenfassungen und Verkürzungen untersützt durch künstliche Intelligenz vorgenommen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben. Inhalte können durch KI-bedingte Änderungen oder Kürzungen ungenau oder fehlerhaft sein.